Protokoll Arbeitskreis Witebsk am 2.10.2018, 13:30 Bolfrashaus bei der pewobe
Teilnehmer: Annelie Böttcher, Stefan Köber, Jacek Jeremicz, Hagen Weinberg, Heidemarie Langisch, Frank Mende, Klaus Baldauf, Sören Bollmann
Hagen Weinberg informiert über die 2019 geplanten Belarusreisen:
10-23. Juli Busreise mit 4 Tagesaufenthalt während des Slavjanskij Basar in Witebsk zum Preis von 850 €; es müssen mindestens 30 Reiseteilnehmer sein
Flugsilvesterreise vom 29.12.-3.1.2020
Hagen informiert über Feedback der Witebsker Sportler, dass zum internationalen Boxturnier der Frankfurter Einladung gefolgt wird und 10-14 Personen anreisen wollen.
Sören Bollmann informiert über Struktur und Möglichkeit des Kooperationsbüros bezüglich der Städtepartnerschaften und nimmt Stellung zum Positionspapier des AK in Vorbereitung des OB Gespräches am 15.10.2018:
Das Jahresbudget für alles ist 22 T €, vorausgesetzt die Mittel sind freigegeben. Es gibt zwei Dauerstellen, Sören Bollman und Frau Katrin Becker. Außerdem sind bis 12/2019 zwei Projektstellen eingerichtet.
Damit reicht die Zeit nicht für angemessene Öffentlichkeitsarbeit, sodass der AK nicht alles was läuft, wissen kann. Der Frankfurt Slubicer Newsletter soll wiederbelebt werden.
Es wird an einem neuen Entwurf für dir Konzeption Internationalen Zusammenarbeit gearbeitet, unter Federführung von Frau Manns.
Wesentlicher Punkt ist, dass Botschafter für alle Partnerstädte benannt werden sollen, die auch Vertreter der Zivilgesellschaft berücksichtigen können.
In der Diskussion wurde vorgeschlagen, dass Beigeordnete und Abgeordnete nicht aus der Verantwortung entlassen werden dürfen, sondern dass ein Drei- zumindest Zweigestirn aus Botschafter/ Abgeordneter/ Beigeordneter pro Städtepartnerschaft etabliert werden sollte; grundsätzlich wurde die Idee des Botschafters sehr begrüßt.
Herr Bollmann merkte an, dass die Idee des Partnerschaftsvereins nicht mitgetragen würde und dass vorhandene initiativen weiterhin unterstützt werden sollen. Der AK verwies darauf, dass die Stadt sich seiner Verantwortung der Mitgestaltung nicht entziehen darf.
Der Kritik, dass das Positionspapier zuerst mit den verantwortlichen der Stadtverwaltung hätte besprochen werden sollen wurde dahingegen widersprochen, dass diese Fortschreibung der Position des Arbeitskreises in der Vergangenheit keine Beachtung geschenkt wurde und es zur beidseitigen Vorbereitung des angefragten Gespräches mit dem OB dienen sollte.
Als weiterer Teilnehmer für das Gespräch mit dem OB wurde auch Jacek Jeremicz vom ÜAZ bestätigt.
Bezüglich der Städtepartnerschaftskonferenz in Wittenberg wurde Unverständnis seitens des AK formuliert, dass die Stadt bisher keinerlei Aktivitäten bzgl. eigener Teilnahme, Einladung von Vertretern aus Witebsk, wie üblich mit anschließendem Kurzaufenthalt in Frankfurt (Oder), bisher eingeleitet wurden. Es ist vor allem eine Konferenz der Stadtverwaltungen, bei der in der jüngeren Vergangenheit Dank der deutschen Bemühungen auch NGO´s einbezogen wurden!
Frau Böttcher verpflichtete sich, diesbezüglich mit Frau Manns zu sprechen.
Protokoll: Klaus Baldauf Frankfurt (Oder), 14.10.2018